Zusammenfassung
Die 2018 veröffentlichte Studie von Stefan Diefenbach-Trommer und seinem Team untersucht die damalige Anwendung des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts. Dafür wurden 2017 insgesamt 404 Finanzämter mit Anfragen zu drei fiktiven Vereinen angeschrieben. Fast die Hälfte antwortete, bevor weitere Antworten gestoppt wurden.
Die Antworten bewerteten vergleichbare Anliegen unterschiedlich. Nach Einschätzung der Studie erzeugten unklare gesetzliche Zwecke und Verwaltungsvorgaben Unsicherheit für politisch engagierte Organisationen. Das Arbeitspapier diskutiert Reformen zur Absicherung zivilgesellschaftlicher Mitwirkung. Es dokumentiert die Untersuchung von 2017 und den Diskussionsstand von 2018; daraus lässt sich keine Aussage zur heutigen Rechtslage oder zur Anerkennung einzelner Vereine ableiten.
Quelle und Originalpublikation
Stefan Diefenbach-Trommer, unter Mitarbeit von Jannika Marré, Jan-Hendrik Klugkist und Melina Schmidt (2018). Engagiert euch – nicht? Wie das Gemeinnützigkeitsrecht politisches Engagement erschwert. BBE-Arbeitspapiere Nr. 5. Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ e. V.; Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement. ISBN: 978-3-9818732-8-3.
Redaktionelle Zusammenfassung von Lua. Massgeblich ist die verlinkte Originalpublikation.